Nach all den Äußerungen und Protestnoten gegen eine Richtung rechts driftende Regierung Österreichs, dabei auch allerhand Ömpörung, die ich als Pose qualifiziere, kann ich in meiner Umgebung beim bestem Willen etwas Grundsätzliches nicht finden.
Aus parteipolitischer Taktik will die FPÖ den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ruinieren. Mit dem Ziel: Partei-Propaganda statt unabhängiger Berichterstattung. (Wien, OTS) Zu den Medien-Plänen der FPÖ hält der ORF-Redaktionsrat fest:
Erklärung des „Vereins der Chefredakteur:innen“ zur Bedrohung der Pressefreiheit in Österreich
Die Pressefreiheit ist eine Grundsäule jeder Demokratie. Sie garantiert, dass Journalistinnen und Journalisten unabhängig berichten können und die Bevölkerung umfassend informiert wird – frei von politischer Einflussnahme.
Ich verstehe wahrscheinlich, daß unscharfer Kulturpessimismus sich als Reaktion auf eine Modernisierungskrise eignet, sogar bewährt.
Eine Bonmot besagt: Intelligenz ist die Fähigkeit. über zwei einander widersprechenden Ansichten nicht den Verstand zu verlieren.
Wir haben aus dem antiken Griechenland ersten Ideen von Demokratie überliefert bekommen, die Praxis kritischer Debatten und einen konsequenten Umgang mit dem Zweifel.
Ein Bonmot lautet, es sei die erste Pflicht politischer Kräfte ihrer Fraktion Mehrheiten zu verschaffen. Das leuchtet mir ein.
Wo die Politik über öffentliche Mittel verfügt, also Entscheidungen trifft, sollten diese Entscheidungen in einer Res publica nachvollziehbar begründet sein.
Das „Arbeitsübereinkommen der FPÖ Steiermark und der Steirischen Volkspartei 2024–2029“ ist nun öffentlich verfügbar. An etlichen Stellen kommt man ins Grübeln.
Die Dichte einschlägiger Meldungen der letzten Tage überfordert mich inhaltlich und emotional. Ich denke mir dazu: Das brauche ich ohnehin nicht ausführlich zu kommentieren.
