Nach all den Äußerungen und Protestnoten gegen eine Richtung rechts driftende Regierung Österreichs, dabei auch allerhand Ömpörung, die ich als Pose qualifiziere, kann ich in meiner Umgebung beim bestem Willen etwas Grundsätzliches nicht finden.
Aus parteipolitischer Taktik will die FPÖ den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ruinieren. Mit dem Ziel: Partei-Propaganda statt unabhängiger Berichterstattung. (Wien, OTS) Zu den Medien-Plänen der FPÖ hält der ORF-Redaktionsrat fest:
Erklärung des „Vereins der Chefredakteur:innen“ zur Bedrohung der Pressefreiheit in Österreich
Die Pressefreiheit ist eine Grundsäule jeder Demokratie. Sie garantiert, dass Journalistinnen und Journalisten unabhängig berichten können und die Bevölkerung umfassend informiert wird – frei von politischer Einflussnahme.
Es ist derzeit vor allem die FPÖ unter Herbert Kickl, der es gelingt, das Flüchtlingsthema in Wahlerfolge umzumünzen.
Ich halte es seit etlichen Jahren für evident, daß Österreich politisch beharrlich nach rechts rückt. Das steht für mich seit der „Bundesregierung Kurz I“ (Dezember 2017 bis Mai 2019) völlig außer Streit.
Ich war nun geraume Zeit mit anderen Themen und Texten so ausgelastet, daß ich diesen Bereich nach hinten gerückt hatte. Der Lauf der Dinge schiebt das Paket wieder nach vorne: Wahlkampfzeit.
Ist es einfach nur Chuzpe? Muß man für so einem Coup blöd sein? Immerhin hat so ein halbseidener Schwadroneur wenigstens Ahnung, daß Franz Kafka jemand von Relevanz gewesen ist, sonst würde er ihn nicht mißbrauchen.
Ich bestaune, zu dieser Thematik keinen öffentlichen Diskurs innerhalb des Kunstvölkchens zu finden. Unser Metier steht auf der Checkliste der Neuen Rechten weit genug oben.
Ich habe mich eine Weile mit anderen Dingen befaßt, will mich nun erneut auf einige Fragen zum aktuellen Rechtsruck konzentrieren.
Mein Vater Hubert, Jahrgang 1924, hatte sich etwas zuschulden kommen lassen, wovon er mir nie erzählen mochte. Er schwieg darüber beharrlich.
